50 Jahre Gemeinderat - Interview mit Josef Martin
1971 - Zum ersten Mal gewählt
Wie war die Situation für die Riedlinger SPD, bevor du 1971 gewählt wurdest?
Der Auslöser für die Gründung des Ortsvereins war für mich u.a., dass es in Riedlingen 1963 keine Bauplätze gab. Wir haben jahrelang nach einem Bauplatz gesucht, aber es war chancenlos einen Bauplatz zu bekommen. Das war für mich die Triebfeder, um zu sagen, "da muss etwas passieren". Das war dann einer der Auslöser, einen SPD-Ortsverein zu gründen.
Als wir dann auf der politischen Bühne waren, kam eine ganz andere Dynamik in die Stadt. Da gibt es eine nette Geschichte. Ich habe vor kurzem eine Jahrgängerin getroffen. die erzählt hat, dass die Schwäbische Zeitung früher spannender war, da stand mehr drin. Sie meinte: "Als der Josef Martin und der Uli Widmann in den Gemeinderat kamen, haben diese für Wirbel in der Presse gesorgt. Seit die SPD nicht mehr in der Form im Gemeinderat ist, ist der Gemeinderat langweiliger geworden." (lacht).
Ein Highlight - Ehrung durch Herta Däubler-Gmelin
Was waren deine schönsten Erlebnisse in deinen 50 Jahren als Gemeinderat?
Ein Punkt, der mit politischer Arbeit nichts direkt zu tun hat, aber fürs Klima sehr wichtig ist, ist der persönliche Zusammenhalt. Der Zusammenhalt war früher im Gemeinderat deutlich stärker als heute. Es gab regelmäßig Nachsitzungen, die sehr lange gedauert haben, manchmal bis 3h oder 4h morgens. Wir saßen dann gemeinsam im Hotel Mohren am Marktplatz. Die Wirtin des Mohrens ist öfters müde geworden und ist ins Bett gegangen. Der damalige Hauptamtsleiter Franz Schäffer hat dann die Bewirtung übernommen. Er stand dann hinter der Theke und hat die anwesenden Gemeinderäte und den Bürgermeister mit Getränken versorgt. Ich war zwar immer ein Stück weit als rotes Tuch abgestempelt, aber ich bin von Anfang an toleriert worden. Die Leute haben mir immer gesagt, ich wäre schon recht, aber halt in der falschen Partei.
In den Nachsitzungen gab es viele angenehme Gespräche. Nur wenn es bei bestimmten Themen zum Schwur kam, dann war ich natürlich der Rote und außen vor, das war immer so in den ersten Jahren. Es hat lange gedauert, bis wir es geschafft haben, als gleichberechtigte Kollegen akzeptiert zu werden. Ich war ja 2 Wahlperioden alleine im Gemeinderat und musste am Katzentisch sitzen. Ich wurde toleriert und geduldet, war aber trotzdem abgeschrieben als Rote Socke und einer, der eigentlich nicht ins Gremium gehört. Das hat sich erst geändert, als wir 1980 eine stärkere Fraktion wurden mit 6 Gemeinderäten. Wir hatten zwar keine Mehrheit, aber wir waren untereinander eine tolle Gruppe und haben uns immer gemeinsam vorbereitet. Das hat sehr viel Spaß gemacht. Die politischen Auseinandersetzungen in den 80ern waren jedoch noch fast schwieriger als vorher.
Direkt nach der Wahl 1980 hatten wir den damaligen Fraktionssprecher der CDU angesprochen, um die Sitzordnung im Gemeinderat zu vereinbaren. Dieser antwortete: "Es gibt nichts zu besprechen". Es war also schon sehr überheblich, wie die CDU-Vertreter im Riedlinger Gemeinderat sich über allgemeine Regeln hinweg setzten. Die CDU hat dann versucht, einseitig festzulegen, wie die Sitzordnung sein soll, indem wir von der SPD alle hinten im Saal sitzen und die CDU vorne im Saal.
Wir ließen uns dies aber nicht bieten. Bei der konstituierenden Sitzung sind wir neu gewählten SPD-Gemeinderäte dann einfach eine halbe Stunde vor der ersten Sitzung in den Sitzungssaal gegangen und haben uns auf die Plätze gesetzt, wo wir unserer Meinung nach hingehörten. Als der erste Gemeinderat der CDU dann in den Saal kam, war dieser völlig perplex und ist rückwärts wieder raus gegangen. Nach einer Weile kamen die Vertreter der CDU dann alle wieder in den Saal und es gab eine heiße Diskussion. In der Gemeindeordnung ist festgelegt, dass sich die Gemeinderäte über eine Sitzordnung einigen sollen. Nachdem eine Einigung nicht zustande kam, bestimmte Bürgermeister Wetzel, dass die Sitzordnung so bleibt, wie sie durch unsere Besetzung von Plätzen bestand. Für uns war es der erste Erfolg, um der CDU zu zeigen, dass sie auch in Riedlingen nicht mehr tun und lassen kann, was sie will, sondern dass es Spielregeln gibt, an die sich alle halten. Das war ein großer Erfolg für die Entwicklung der Demokratie in Riedlingen.
Es ist uns ab dann auch gelungen, in manchen Bereichen inhaltliche Akzente zu setzen, weil wir einfach oft die besseren Argumente hatten. Wir waren als Fraktion immer sehr gut vorbereitet und hatten tolle Fraktionsklausuren. Dadurch hatten wir einen großen Vorteil, weil sich die CDU oft gar nicht vorbereitet hatte auf eine Sitzung.
Und immer wieder Wahlkampf - elf mal wiedergewählt
Du hast viele Gemeinderäte kommen und gehen sehen. Welche Personen sind dir am stärksten in Erinnerung geblieben?
Als ich neu in den Gemeinderat kam, gab es ein paar Personen, zu denen ich einen guten Kontakt und ein ganz normales Verhältnis hatte.
Das war z.B. Herr Rothmund, der im Amtsgericht beschäftigt war und mit dem ich von Anfang an sehr intensive Gespräche geführt habe, denn ich war ja ganz alleine und brauchte daher Verbündete. Außerdem gab es auch eine Frau Lohrmann, mit der ich ein außerordentlich gutes Einvernehmen hatte. Dann gab es Herrn Kieble, den Notar, an den ich mich noch sehr gut erinnere und mit dem ich ein sehr gutes Verhältnis hatte. Ich bin nicht wirklich blockiert worden. Die Aussage war nur immer: "Der Kerle isch scho recht, aber er isch in der falscha Partei".
Eine sehr dominante Figur im Gemeinderat war Emmi Reck. Sie war eine knallharte CDU-Vertreterin. Kompromisse in Ratsangelegenheiten waren mit ihr nicht möglich. Das führte oft zu sehr verhärteten Fronten und war nicht immer dienlich für die Stadt. Wenn es nicht um Politik ging, konnte man aber doch mit ihr gut zurechtkommen. Eine kleine Episode hierzu: In den Anfangsjahren standen immer Zigarren und Zigaretten auf den Ratstischen, und es wurde sehr viel geraucht. Frau Reck hat dann eines Tages gesagt, sie habe ja nichts dagegen, dass die Herren rauchen, aber sie würde sich wünschen, dass dann für die Frauen auch irgendwas bereitgestellt würde. Ab da wurde dann zusätzlich Schokolade auf den Ratstischen ausgelegt. Das waren schon noch völlig andere Verhältnisse.
Eine dominante Rolle spielte auch Bürgermeister Ernst Wetzel. Er war zwar sehr zugänglich und verbindlich, hatte aber klare Vorstellungen, was er will. Er ist dabei jedoch nie mit dem Kopf durch die Wand gegangen, sondern hat unheimlich viel über Gespräche und Verhandlungen erreicht.
Was hast sich im Gemeinderat am meisten verändert im Vergleich zu den 70er Jahren?
Das ist eine ganz schwierige Frage (lacht).
Ich hatte den Eindruck, dass in meinen ersten Jahren die Kompetenz der Gemeinderäte sehr hoch war, vielleicht auch deswegen, weil es in aller Regel altgediente Hasen waren und ich noch relativ jung war. Es gab wenig Wechsel und es waren über viele Jahre immer die gleichen Räte. Wenn du als Rat lange Erfahrung hast, dann hast du natürlich den Vorteil, dass du den Laden kennst. Du kannst anders agieren, als wenn du dich erst mal einarbeiten musst. Man kann davon ausgehen, wenn einer neu gewählt wird, dann braucht er eine Wahlperiode, bis er wirklich in der ganzen Thematik drinsteckt, die ganzen rechtlichen Fragen richtig einschätzen kann, sowie die Verfahren versteht, die da ablaufen.
Der Gemeinderat hat heute einfach eine andere Zusammensetzung und er ist sehr viel größer als damals. Die Anforderungen sind größer und sehr viel komplexer geworden, und damit auch die Verantwortung. Es gibt häufigere Wechsel und damit umständlichere Prozesse, weil zu Beginn einer Wahlperiode bei vielen Mitgliedern verständlicherweise die Erfahrung noch begrenzt ist.
Diese Erfahrung war natürlich auch früher nicht immer vorhanden. Es gab auch damals schon Gemeinderäte, die sich über eine ganze Wahlperiode höchstens ein- oder zweimal zu Wort gemeldet haben und die Funktion, die ein Gemeinderat erfüllen sollte, überhaupt nicht wahrnahmen. Früher waren es mehr die klassischen Honoratioren, bei denen es zum guten Ruf gehörte, im Gemeinderat zu sein. Es war ein etablierter Club mit fast ausschließlich Männern. Oft gab es nur eine Alibi-Frau. Da war ein Typ wie ich schon komplett außer der Reihe, weil ich letzten Endes nicht zum Establishment gehörte. Das hat sich Gott sei Dank gewaltig verändert. Wenn sich heute motivierte Personen aufstellen lassen, dann haben sie große Chancen in den Gemeinderat zu kommen, und der Gemeinderat bildet heute viel besser die gesellschaftliche Breite der Bürgerschaft ab.
Was wünschst du dir für die Zukunft des Riedlinger Gemeinderats?
Ich würde mir wünschen, dass der Gemeinderat selbstbewusster auftritt. Es sind wirklich sehr kompetente Leute im Gemeinderat, verbesserungsfähig ist aber das Durchsetzungsvermögen. Außerdem wünsche ich mir, dass die Gemeinderäte noch besser über die Fraktionsgrenzen hinweg an Sachthemen zusammen arbeiten im Interesse der guten Entwicklung der Stadt. Wenn das gelänge, dann könnten Dinge schneller und besser gestaltet werden und es bliebe weniger auf der Strecke.
