SPD Riedlingen

11.03.2010 in Bundespolitik

Westerwelle und Niebel verspielen das hohe Ansehens Deutschlands

 

Deutschland hat sich unter der rot-grünen Bundesregierung und unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem international geachteten und hochgeschätzten Partner in der Welt entwickelt.

 

11.03.2010 in Bundespolitik

Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke geplant

 

CDU, CSU und FDP planen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Sie wollen alte Schrottreaktoren länger laufen lassen und noch mehr hochradioaktiven Müll produzieren, für den es keine sichere Endlagerung gibt. Gemeinsam mit anderen Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden organisiert die SPD den Widerstand gegen diese falsche Politik.

 

05.03.2010 in Bundespolitik

Für eine soziale Gerechtigkeit

 

CDU/CSU und FDP planen den radikalen Umbau unseres sozialen Gesundheitssystems und bereiten die Einführung einer Kopfpauschale vor: Alle sollen den gleichen Versicherungsbeitrag bezahlen – egal ob Manager oder Sekretärin. Die Arbeitgeber verabschieden sich aus der Solidarität, die Versicherten müssen Kostensteigerungen im Gesundheitssystem allein bezahlen. Die SPD will dagegen zurück zur vollen paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung: Arbeitgeber und Versicherte sollen wieder zu gleichen Teilen für die Gesundheitsausgaben bezahlen.

 

01.03.2010 in Bundespolitik

Kampagne "Nein zur Kopfpauschale"

 

Heute startet unsere Unterschriftenkampagne „NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!“. Die SPD macht mobil gegen die Zerschlagung eines solidarischen Gesundheitssystems. Alle SPD-Mitglieder, von denen wir eine Mail-Adresse haben, erhalten im Laufe des Tages eine E-Mail mit allen Informationen zur Kampagne.

 

26.02.2010 in Bundespolitik

Nein zur Kopfpauschale

 

In dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll.